Unsere kleine Stadt – Blog

Hans Rudolf Matter tritt als Chef der Basler Kantonalbank zurück, weil sich das Anlagevehikel ASE als Reinfall erwies. Er übernehme die Verantwortung, liess Matter verlauten. Den Bankrat treffe keine Schuld. Auch Bankrats-Präsident Andreas Albrecht (LDP) versicherte, zu weit weg vom Debakel gewesen zu sein.

Der Skandal um die Basler Kantonalbank ist mit dem Rücktritt des Geschäftsleiters nicht erledigt. Denn das Problem ist nicht der mutmassliche Betrug der ASE Investment AG, sondern die Bankenstrategie. Dazu gibt es Alternativen. Gefordert ist vor allem der Grosse Rat. (Bild: Joël Gernet)

Die BaZ höhnte, die linken Bankräte hätten es verpasst, das staatliche Finanzinstitut nach ihren antikapitalistischen Massstäben zu steuern. Eine Bank kann aber im Kapitalismus gar nicht antikapitalistisch funktionieren. Ihr Kerngeschäft besteht darin, wirtschaftliche Tätigkeiten mit Spargeldern vorzufinanzieren. Als Gegenleistung erhält der Kreditgeber Zins.

Dieses System ist sehr dynamisch, da es dreierlei bewirkt: Erstens schafft es den Anreiz zu sparen, weil sich nicht konsumierte Überschüsse profitabel ausleihen und damit vermehren lassen. Zweitens können auch arme Leute gute Ideen realisieren, indem sie sich das nötige Kapital gegen Zins borgen. Schliesslich garantiert der Zins eine effiziente Geldanlage. Weil Geld kostet, wird nicht mehr ausgeliehen, als unbedingt nötig.

Natürlich hat der Kapitalismus auch Schattenseiten. So können zu tiefe Preise für natürliche Ressourcen Ökosysteme kollabieren lassen. Und die Geldverleihung gegen Zins führt tendenziell zu einer ungerechten Verteilung der Vermögen: «Wer hat, dem wird gegeben», erkannte schon Jesus in der Bergpredigt.

Von einer Staatsbank erwarten wir, dass sie im öffentlichen Interesse die Vorteile des Kapitalismus nutzt, deren Nachteile aber möglichst vermeidet. Indem sie sich anständig verhält und nicht bloss die Gewinne maximiert. Die Basler Kantonalbank sollte sich also nicht auf globalen Finanzmärkten tummeln, um dort gewissenlos abzuzocken. Genau dies versprach jedoch das ASE-Anlagevehikel, unabhängig davon, ob es betrügerisch war oder nicht.

Offenbar fehlt der Kantonalbank eine klare Leitlinie, die solche Aktionen verunmöglicht. Für die Strategie sind der Bankrat und seine Wahlbehörde, der Grosse Rat, zuständig. So wie die Industriellen Werke Basel (IWB) einen Leistungsauftrag haben, der den Bezug von Atomstrom untersagt, kann auch der Kantonalbank verboten werden, in spekulative Papiere zu investieren, die dem regionalen Gewerbe nichts bringen. Dies ist offenbar nicht geschehen.

Deshalb greift der Rücktritt des Geschäftsleiters zu kurz. Die Kantonalbank braucht einen Neustart mit einem neuen Leistungsauftrag. Dieser könnte lauten: Priorität hat die Finanzierung von Industrie, Dienstleistungen und Gewerbe mit Spargeldern aus der Region für die Bedürfnisse der Region. Diese Bedürfnisse würden bei weitem ausreichen, um den Anlage-Appetit auch einer bedeutend grösseren Kantonalbank zu befriedigen.