Daniel Wiener ist Journalist, Kulturmanager und Verwaltungsratspräsident von ecos, dem Schweizer Beratungsunternehmen und Think Tank für Nachhaltige Entwicklung mit Sitz in Basel und Lausanne.
www.ecos.ch Der Beitritt der EU zur Schweiz
Willhelm Tell, Schweizer Nationalheld von Schillers Gnaden, verkörpert wie kein anderer den Unabhängigkeits-Willen unseres Landes. Im gleichnamigen Theaterstück spricht der erste eidgenössischen Staatsmann, Werner Stauffacher, folgende Zeilen:
Wir stiften keinen neuen Bund, es ist
Die Schweiz weckt bei vielen Nachbarn Neid. Dazu gibt es eine Alternative: Der Beitritt Europas zur Schweiz und zum Frankenraum. Basel kann dafür Vorbild sein.
Ein uralt Bündnis nur von Väter Zeit,
Das wir erneuern! Wisset, Eidgenossen!
Ob uns der See, ob uns die Berge scheiden
und jedes Volk sich für sich selbst regiert,
So sind wir eines Stammes doch und Bluts,
Und eine Heimat ist’s, aus der wir zogen.
Es ist genau diese Ideologie des gemeinsamen Hauses, welche die Europäische Union (EU) heute noch zusammenhält, wie auch der prominente Deutsche Publizist Frank Schirrmacher letzten Montag am Schweizer Radio unterstrich. Je stärker jedoch Europa als Idee beschworen wird und parallel dazu ihr wirtschaftlicher Kitt bröckelt, um so grösser wird der Schweizer Abwehrreflex. Die Schweiz entstand nicht über den Beitritt zu einer grösseren Gemeinschaft: Der Schweiz tritt man bei.
Die Region Basel ist hierfür ein gutes Beispiel. Sie bildet eine Mini-EU unter Schweizer Führung. Im Kern ist Basel Schweizerisch. Die Elsässer und Badener geniessen die Vorteile, wirtschaftlich in diese Metropole integriert zu sein. Genau diesem Modell könnte die EU folgen, indem sie der Schweiz beitritt.
Die bilateralen Verträge sowie der «autonome» Schweizer Nachvollzug von EU-Recht führten in der Vergangenheit zu einer gewissen gegenseitigen Angleichung der Rechtssysteme. Was nun folgen könnte, wäre der Beitritt Europäischer Länder zum Erfolgsmodell Schweiz, mit der entsprechenden Übernahme von Schweizer Recht.
Darin hat unser Land Erfahrung und Tradition. Die Schweiz ist durch den Beitritt von Staaten entstanden. Der Vorschlag mag erstaunen oder gar schockieren, da die Grössenverhältnisse nicht zu passen scheinen, wenn beispielsweise Frankreich oder Italien der Schweiz und damit dem Frankenraum beitreten würden. Der Prozess müsste schrittweise erfolgen, doch wäre nichts selbstverständlicher: Im Markt der Staatformen würde sich jenes Arrangement durchsetzen, das sich langfristig als zweckdienlich erwiesen hat.
Die Schweiz weckt bei vielen Nachbarn Neid. Dazu gibt es eine Alternative: Das Weiterdenken der Schweiz und die Verschweizerung Europas. Nicht nur im übertragenen Sinn, sondern ganz real und praktisch. Die grenzüberschreitenden Kooperationen Basels können dazu einen grossen Erfahrungsschatz beitragen.
November 17th, 2011, 11:34
Soll das witzig sein? Dafür ist es zu wenig originell und treffend.
Soll das provokant sein? Dafür ist es zu wenig durchdacht und detailliert.
Inwiefern bildet Basel eine Mini-EU? Bloss wegen der transnationalen Zusammenarbeit? Das gibt es andernorts genauso und ist wohl kaum die Essenz der EU? Kreuzlingen als Mini-EU oder Genf? Und wie stellt sich Herr Wiener eine Schweiz vor, der die EU beigetreten ist? Bleibt alles im Dunkeln und ist auch nicht nachvollziehbar, nicht mal als originelles Gedankenspiel.
November 18th, 2011, 12:16
Die CH ist doch schon in vielen Sachen der EU beigetreten! Kein Gesetz passiert die Räte, es muss “EU-Kompatibel” sein, um es in der PC-Sprache auszudrücken. Der BR passt wie ein “Häftlimacher” auf, die EU-Zentrale in Brüssel ja nicht zu ärgern.. Das Bankgeheimnis wurde auch auf Druck Brüssel wie ein Emmentalerkäse durchlöchert, und ist heute kaum mehr existent. Wenn die EU irgend einen Beschluss fällt, so untermimt die CH fast alles, um der Marschrichtung aus dem Ausland einzuhalten. Draussen in der Welt hat die CH politisch beurteilt, nur Bonsai-Format, völlig einflusslos. Die Zeiten, als jeder Lump und Vagant gestohlenes Geld an Bahnhofstrasse in ZH gefahrlos zwischenlagern konnte, sind endlich endgültg vorbei. Im übrigen hat die EU die CH im Schwitzkasten, und nicht umgekehrt. EURO-Krise hin oder her. Die EU ist der grösste Kunde der CH, und auf gute Kunden nimmt jeder Rücksicht, auch die CH.
November 17th, 2011, 11:48
Voellig unnoetiger Bericht. Was soll das? Warum sollten andere Laender der CH beitreten?!? Und warum wollen wir Schweizer Europa “verschweizern”?!? Laecherlich….
November 20th, 2011, 20:03
Dem stimme ich zu. Noch lächerlicher finde ich die Art und Weise der Anbiederung der Schweiz an die EU. Jährlich werden, von Medien als nicht berichterstattungswürdig betrachtet,im Schnitt 800 EU-Gesetze vom Parlament ohne diese gelesen zu haben, durchgewunken – seit 1992!
Über 50% der Schweizer Gesetze sind heute EU-Gesetze. Vor 18 Jahren waren es noch 0 Prozent! Da wundere sich noch einer, dass der Schweizer heute im privaten Jahresbudget allein für den Straßenverkehr 800 Franken antizipieren müssen und etwa 2000.- Rückstellungen für dasselbe. Hinzu kommen die Unwägbarkeiten bezüglich eben dieser EU-Gesetze, die niemand kennt, wofür aber dennoch Strafen oder gar Gerichtsurteile auf einen zukommen können.
Der im Artikel erwähnte Abwehrreflex gegen die EU ist reine Überlebensstrategie der Schweizer: Wer die EU-Kommission kennt, die das Glühbirnenverbot zu Gunsten bis zu 7 mg Quecksilber enthaltende gläserne E-Lampen (lassen Sie mal eine fallen und atmen Sie dabei tief ein, dann bekommt der Nichtraucherschutz eine ganz neue Bedeutung), Rauchverbot, Magic Mushroom-Verbot, die THMPD-Direktive mit gravierenden Strafen (Heilkräuter-Monopol für die Pharmaindustrie) quecksilberhaltiges Thermometerverbot, größenwahnsinnige EU-Normen von Kondomen, Kürbissen und Gurken, die eher für Pferde geeignet sind als für Menschen, aber auch der Schweiz oktroyiert wurde, eine Kommission, die im Geheimen ihre Beschlüsse fasst, so wie das Pandemiegremium der WHO, deren Namen der Ausschussmitglieder noch heute geheimgehalten werden (Schweinegrippe), ohne dass das EU-Parlament davon Kenntnis hat und absolut kein Mitspracherecht dazu, der kann nicht von Abwehrreflex reden, sondern von reiner Selbstverteidigung. – Carolus Magnus
November 17th, 2011, 12:08
Sehr einseitig, gedacht. Nicht nur Badener und Elsässer profitieren von Basel sondern Basel profitiert auch mehr den je von Baden und dem Elsass respektive vom Euro. 🙂
November 17th, 2011, 12:22
Ich sehe am Morgen Grenzgänger nur in eine Richtung fahren – Richtung Ausland. Was würden das Elsass und Südbaden ohne die Arbeitsplätze in der Schweiz tun. Dass wir Schweizer eine Stelle im EU Raum finden ist doch ein Witz. Die haben eh zu wenige Stellen und haben deshalb wohl kaum auf uns gewartet!
November 17th, 2011, 15:36
Randregionen haben noch nie von ihrer Lage profitiert. Auch Basel nicht. Peripherie bleibt Peripherie – mit einigen Vorteilen und vielen Nachteilen.
November 17th, 2011, 12:37
Schwachsinn – pardon, völlig sinnfrei. Also nur schwach.
November 17th, 2011, 13:03
Habe selten einen nutzloseren Beitrag gelesen. Selbst ein einfaches Schmunzeln blieb beim Lesen aus!
November 17th, 2011, 13:06
Also wenn die Schweiz bitte zuerst Deutschland aufnehmen würde wärs mir wohler.
Unsere dt. Politiker dürft ihr gerne ablehnen, die können wir gerne nach Brüssel ausweisen.
Und seid dann bitte wählerischer als die EU wen ihr außer Dtl noch aufnehmt! 😉
November 17th, 2011, 13:20
Ich weiss ja, dass ich nicht viel von dem wirklich verstehe… Aber verschweizern? Dass ist schon ein wenig eingebildet. Und ausserdem halten wir uns Schweizer für viel zu wichtig.
Aber ein guter Aprilscherz wäre es ;-D
November 20th, 2011, 20:18
Wir Schweizer halten uns für viel zu mickrig – das ist das Problem. All die vergangenen Demutsposen gegenüber dem der EU, bsw. dem Steinbrück und seiner Kavallerie aus Fort Yuma gegenüber, mit der er in die Schweiz einmarschieren wollte, ein anderer sagte gar, das wäre früher ein Kriegsgrund gegen die Schweiz gewesen, der kann sich vielleicht vorstellen, was in dieser Legislaturperiode noch alles auf die Schweiz zukommen wird. Die SPD (Muttergesellschaft der SPS) willl den ausgehandelten Vertrag bzgl. der Verrechnungssteuer, in der wir als Inkassobüro für die Deutschen kostenlos als Steuereintreiber fungieren, kündigen. Wer da nicht eine Nasenlänge weiter in die Zukunft und zu Ende denken kann, der wird zu spät erkennen, dass dies erst der Anfang ist, wenn wir Schweizer nicht lernen, endlich selbstbewusster aufzutreten. – Sonst wachen wir eines Morgens auf, uns sind in der EU, ohne dies zu merken. – Carolus Magnus
November 17th, 2011, 13:24
Das würde einfacher gehen. Die Menschen in Europa müssten nur die Demokratie einfordern,
Die Wirtschaft müsste nur die soziale Verantwortung übernehmen.
Die Schulsysteme, das Gesundheitswesen und das Denken müssten nur aus dem staatlichen Diktat
befreit werden.
Also: Das Geistesleben muss in die Freiheit entlassen werden.
Der Staat muss Rechsgleichheit schaffen
Die Wirtschaft muss sozial sein.
Da müsste aber die Schweiz eben auch noch viele Voraussetzungen schaffen um als Vorbild
gelten zu können
Braucht es denn nochmals eine Katastrophe bis Europa seine Idealgestalt finden kann?
Mal schauen, was in Italien passiert mit einer Regierung ohne “Politiker”.
November 17th, 2011, 13:32
Herr Wiener, Sie dürfen ruhig auch einmal eine oder zwei Wochen mit der Kolumne aussetzen, wenn Ihnen nichts Gescheites einfällt. Mut zur Lücke!
November 17th, 2011, 13:37
Ich erinner mich noch an die EWR-Abstimmung 1992. In der Arena (SF DRS) meinte David de Pury, wie toll es wäre, wenn die Schweizer ins grenznahe Ausland arbeiten könnten. Alle unsere Jungen im Ausland studieren könnten. Schon damals hatte ich für diese Aussage ein müdes Lächeln übrig. Schade lebt Herr de Pury nicht mehr, ich wäre gespannt, was er heute sagen würde.
November 17th, 2011, 13:51
Eine Superidee. Endlich wieder mal etwas erfrischendes und konstruktives zu lesen.
Ein EU Beitritt der Schweiz konnten wir, kritisch und “erwachsen” wie wir sind, ablehnen. Die Tatschen der heutigen Zeit geben unserer Entscheidung auf allen Gebieten recht.
Das EU Konzept hat bewiesen, das es nicht funktioniert. Nicht funktionieren kann.
Eine Aenderung der Denkweise ist daher die einzige Richtung, die eine Problemloesung moeglich machen kann. Was der Artikel schreibt, ist genau das. Ein Ablehnen solcher “Andersdenker” heisst nichts anderes, als dass man selber nicht bereit ist, Aenderungenzu in Betracht zu ziehen. Schade, aber auch bezeichnend fuer unsere Zeit des Ueberflusses……
Milliarden an “bail out Euros “zu drucken ist definitive kein “Andersdenken” sondern nur Symptombekaempfung
Ohne dem Groessenwahnsinn zu unterliegen muss ich sagen: Bravo, die Idee im Ansatz sollte honoriert werden.
November 17th, 2011, 14:35
Naja einen neuen Kanton – EU – warum nicht, einen Bettelkanton mehr oder weniger spielt doch wirklich keine Rolle.
November 17th, 2011, 15:19
Ob die Schweiz der EU oder die EU der Schweiz beitritt ist doch im Endeffekt egal. Es wird zusammenwachsen was zusammen gehört. Aber natürlich nur dann wenn es nach schweizer Vorbild geschieht! Das politische Konstrukt EU, so wie es jetzt ist, hat sonst keine Zukunft. Aber auch eine isolierte schweizer Wirtschaft mit einer harten Währung würde sich durch eben diese harte Währung über kurz oder lang selbst zugrunde richten. Da nutzt die vorbildliche politische Struktur leider wenig. Nur ein konstruktives Miteinander wird beiden weiterhelfen! Der Eurodistrict Basel als EU-Kanton wäre doch garnicht so abwegig…
November 17th, 2011, 16:30
Dann möge doch Basel in die EU ziehen die Schweiz wird deswegen bestimmt nicht untergehen.
November 17th, 2011, 16:36
Ein übler Scherz denn wir schreiben heute doch den 17. November
November 17th, 2011, 18:29
Was soll den das? wir sind stolz Schweizer zu sein und die EU bleibt die EU mit immer wie mehr Probleme. Zum Glück haben wir kein EU-Beitritt zugestimmt. Der Schweiz gehts immer noch gut trotz mehrere Entlassungen. Das ist die normale Fluktuation die mit der Zeit sich wieder erholen wird!
November 17th, 2011, 20:34
Vermutlich ist das nicht wirklich eine Lösung…Jedoch wäre es vermutlich von Vorteil wenn die Demokratie der EU Staaten etwas direkter werden würde. So müssten die Bürger sich zur Abwechslung auch mit Politik beschäftigen müssen anstatt Politikern immer die Schuld am Schlamassel zu geben. Wir vergessen nämlich oft dass wir als Bürger ein System mittragen und letztendlich dafür verantwortlich sind (es sei denn wir würden in einer Diktatur leben).
November 17th, 2011, 20:47
Oh Herr Wiener Ihre Blogs sind doch echt zum davonlaufen, ich frag mich immer wie mehr ob Sie das mit Absicht machen solche Treads zu Eröffnen, welche provokativ sind.
Seit gut 4 Jahren haben wir nun Banken, Wirtschafts, Eurokrisen. Grad die Eurokrise beweisst doch jetzt genau dass es nicht einfach ist wenn viele Staaten die gleiche Währung haben. Jedem Land sein Pläsierchen. Selbst die beiden Grossmachten Frankreich und Deutschland sind sich nicht zusammen einig. Viele Köche verderben den Brei oder Viele Staaten verderben den Euro. Die Schweiz soll so bleiben wie sie ist, die EU ist im Moment kein Thema für die Schweiz und umgekehrt Herr Wiener sind wir sicher nicht bereit andere Länder aufzunehmen.